Satzung

in der Fassung vom 10. März 2016

§ 1 Name und Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen "Förderkreis Leibnizschule e.V.".
Sitz des Vereins ist Wiesbaden. 

§ 2 Vereinszweck

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstige Zwecke" der Abgabenordnung 1977, und zwar durch die ideelle und materielle Unterstützung der Aufgaben und Zielsetzungen der Leibnizschule, insbesondere durch

  • wissenschaftliche, kulturelle und pädagogische Veranstaltungen
  • Unterstützung von Studienreisen, Exkursionen, Schülerinitiativen, Aussstellungen und Arbeitsprojekten
  • finanzielle Unterstützung hilfsbedürftiger Schülerinnen und Schüler bei kulturellen Veranstaltungen, Klassenfahrten und Schüleraustausch
  • Förderung der wissenschaftlichen, künstlerischen, musischen und sportlichen Erziehung der Schülerinnen und Schüler
  • Pflege des Kontaktes zu ehemaligen Angehörigen der Leibnizschule
  • Unterstützung der Schule bei schulischen Veranstaltungen sowie bei der Herausgabe von Schuljahrbüchern
  • Gewährung von Zuschüssen zur Beschaffung von Unterrichtsmaterialien und Unterrichtshilfen
  • Stiftung von Schulpreisen
  • Unterstützung der Interessen der Schule in der Öffentlichkeit
  • Pflege der Beziehungen zum Schulträger und zur Schulaufsicht
  • Unterstützungsmaßnahmen zur Erhaltung, Pflege und Sanierung der Schulgebäude und des Schulgeländes.

Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Der Verein ist unabhängig und überparteilich.

Die Erfüllung der Vereinszwecke soll in sachgerechter Zusammenarbeit mit der Schulleitung erfolgen.

§ 3 Mitgliedschaft

Mitglieder des Vereins können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die bereit sind, die Vereinszwecke zu fördern, insbesondere die der Schulgemeinde jeweils angehörenden Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und Schüler, Mitglieder des Lehrerkollegiums, ehemalige Schülerinnen und Schüler, deren Eltern sowie ehemalige Lehrkräfte.

Die Aufnahme in den Verein erfolgt nach schriftlicher Beitrittserklärung durch Beschluß des Vorstandes. Falls der Vorstand den Beitrittsantrag ablehnt und die Antragstellerin oder der Antragsteller widerspricht, entscheidet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung endgültig über die Aufnahme.

Jedes Mitglied kann gegenüber dem Vorstand schriftlich seinen Austritt aus dem Verein erklären; die jeweilige Austrittserklärung wirkt jedoch erst zum Schluß des jeweiligen Kalenderjahres.

Ein Mitglied kann bei wichtigem Grund durch Beschluß der Mitgliederversammlung, der mit Zweidrittelmehrheit zu fassen ist, aus dem Verein ausgeschlossen werden.

Die Mitgliedschaft endet, wenn ein Mitglied länger als zwei Jahre trotz jeweiliger Mahnung mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrags im Rückstand ist.

§ 4 Mitgliedsbeiträge und Geschäftsjahr

Die Mittel zur Durchführung des Vereinszweckes werden durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und sonstige Zuwendungen von privater oder öffentlicher Seite aufgebracht.

Der Verein erhebt einen jährlichen Mitgliedsbeitrag, über dessen Höhe die Mitgliederversammlung entscheidet. Der Mitgliedsbeitrag ist im ersten Monat des Geschäftsjahres fällig.
Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Auf Wunsch wird eine Spendenbescheinigung ausgestellt.

§ 5 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:
1. Der Vorstand
2. Die Mitgliederversammlung. 

§ 6 Vorstand

Der Vorstand des Vereins besteht aus

  • der bzw. dem 1. Vorsitzenden
  • der 1. Stellvertreterin bzw. dem 1. Stellvertreter
  • der 2. Stellvertreterin bzw. dem 2. Stellvertreter
  • der Schatzmeisterin bzw. dem Schatzmeister
  • der Schriftführerin bzw. dem Schriftführer.

Die Mitglieder des Vorstandes werden durch die Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt.

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind alle Mitglieder des Vorstandes.
Beschlüsse des Vorstandes bedürfen der Mehrheit seiner gewählten Mitglieder.
Der Verein wird vertreten durch die bzw. den 1. Vorsitzende(n) allein oder  durch eine Stellvertreterin bzw. einen Stellvertreter gemeinsam mit einem anderen Vorstandsmitglied. 

§ 7 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung tritt einmal im Jahr zusammen; außerdem ist sie einzuberufen, wenn ein Viertel der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe der Gründe verlangt.

Die Mitglieder sind zur Mitgliederversammlung durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden, im Falle ihrer bzw. seiner Verhinderung oder ihres bzw. seines Wegfalls durch die Stellvertreterin bzw. den Stellvertreter unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuladen. Die Einladung ist spätestens drei Wochen vor dem Versammlungstermin zu versenden.

Die bzw. der Vorsitzende leitet die Mitgliederversammlung, im Falle ihrer bzw. seiner Verhinderung oder ihres bzw. seines Wegfalls die Stellvertreterin bzw. der Stellvertreter. Über die Verhandlungen ist eine Niederschrift anzufertigen, die von der Versammlungsleiterin bzw. dem Versammlungsleiter und von der Schriftführerin bzw. dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig. Sie faßt ihre Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit der erschienenen Mitglieder, sofern kraft Gesetzes oder aufgrund dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist. Beschlüsse über Satzungsänderungen, eine Änderung des Vereinszwecks oder die Auflösung des Vereins können nur mit den Stimmen von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder gefaßt werden.

Der Mitgliederversammlung obliegt die Entgegennahme des Jahresberichts und des Kassenberichtes seitens des Vorstandes, die Entlastung des Vorstandes, die Wahl des Vorstandes und die Entscheidung über die Grundsätze der Vergabe der Vereinsmittel sowie über die Übernahme neuer Aufgaben.

§ 8 Vereinsvermögen und Vergütungen

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder des Vereins sowie der Vorstand sind grundsätzlich ehrenamtlich für den Verein tätig und haben nur Anspruch auf Ersatz nachweisbarer notwendiger Auslagen im Rahmen der Vereinstätigkeit. Darüber hinaus kann die Mitgliederversammlung eine jährliche pauschale Tätigkeitsvergütung für Vorstandsmitglieder im Rahmen der steuerlichen Höchstbeträge beschließen.

Auch bei ihrem Ausscheiden im Falle der Auflösung des Vereins haben die Mitglieder keinerlei Ansprüche auf das Vereinsvermögen.

§ 9 Auflösung des Vereins

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Landeshauptstadt Wiesbaden, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne dieser Satzung zugunsten der Leibnizschule zu verwenden hat.

 

Die erste Fassung dieser Satzung wurde bei der Vereinsgründung am 19. Juli 1993 beschlossen.